Inhaltsübersicht

1. Umfang
2. Vertrag
3. Rücknahme
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentümerschaft
7. Haftung für Mängel (Gewährleistung)
8. Besondere Bedingungen für Reparaturleistungen
9. Einlösung von Aktionsgutscheinen
10. Alternative Streitbeilegung

1) Umfang

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) der Firma Opranic AB (nachfolgend “Verkäufer”), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend “Kunde”) mit dem Verkäufer hinsichtlich aller im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Waren und/oder Dienstleistungen abschließt. Der Einbeziehung von eigenen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3 Unternehmer im Sinne dieser Bedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsabschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Nachdem der Kunde die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, gibt er durch Anklicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtsverbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

• durch Übersendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder einer Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) an den Kunden, wobei der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
• durch Auslieferung der bestellten Ware an den Kunden, wobei der Eingang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
• indem er den Kunden nach seiner Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist für die Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit Ablauf des fünften Tages nach der Absendung des Angebots. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden nicht innerhalb der vorgenannten Frist an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4 Bei Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer nach Vertragsschluss gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Der Verkäufer macht den Vertragstext darüber hinaus nicht zugänglich. Hat der Kunde vor dem Absenden seiner Bestellung ein Benutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers eingerichtet, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers archiviert und können vom Kunden über sein passwortgeschütztes Benutzerkonto unter Eingabe der entsprechenden Zugangsdaten kostenlos abgerufen werden.

2.5 Vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde durch sorgfältiges Lesen der auf dem Bildschirm angezeigten Informationen mögliche Eingabefehler erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Im Rahmen des elektronischen Bestellvorgangs kann der Kunde seine Eingaben mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er auf den Button klickt, der den Bestellvorgang abschließt.

2. 6 Für den Vertragsschluss stehen die Sprachen Deutsch und Englisch zur Verfügung.

2.7 Die Auftragsabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgt in der Regel per E-Mail und automatisierter Auftragsabwicklung. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde beim Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Abwicklung der Bestellung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3) Recht auf Widerruf

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

3.2 Weitere Informationen zum Widerrufsrecht finden Sie in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Soweit sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, sind die angegebenen Preise Gesamtpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Die zusätzlich anfallenden Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert ausgewiesen.

4.2 Die Zahlungsmöglichkeit(en) werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.

4.3 Wenn Sie eine über den Zahlungsdienst “Stripe” angebotene Zahlungsmethode wählen, wird die Zahlung durch den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (nachfolgend “Stripe”) abgewickelt. Die einzelnen über Stripe angebotenen Zahlungsarten werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt. Stripe kann andere Zahlungsdienste für die Abwicklung von Zahlungen nutzen, für die besondere Zahlungsbedingungen gelten können, auf die der Kunde gesondert hingewiesen wird. Weitere Informationen zu Stripe finden Sie im Internet unter https://stripe.com/de.

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Bietet der Verkäufer den Versand der Ware an, so erfolgt die Lieferung innerhalb des vom Verkäufer angegebenen Liefergebiets an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart ist. Für die Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferadresse maßgeblich.

5.2 Scheitert die Lieferung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, so trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt nicht im Hinblick auf die Kosten der Rücksendung, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Im Falle einer wirksamen Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden gilt für die Rücksendekosten die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers getroffene Regelung.

5.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Ungeachtet dessen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und der Verkäufer dem Kunden diese Person oder Anstalt nicht vorher benannt hat.

5.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass der Verkäufer die Nichtlieferung nicht zu vertreten hat und der Verkäufer mit dem Lieferanten ein konkretes Deckungsgeschäft mit der gebotenen Sorgfalt abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle angemessenen Anstrengungen unternehmen, um die Waren zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet.

5. 5 Eine Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

6) Eigentumsvorbehalt

Leistet der Verkäufer eine Vorauszahlung, so behält er sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises vor.

7) Haftung für Mängel (Gewährleistung)

7.1 Soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, gelten die Bestimmungen der gesetzlichen Mängelhaftung. Ungeachtet der vorstehenden Bestimmungen gilt für Verträge über die Lieferung von Waren Folgendes:

7.2 Wenn der Kunde als Unternehmer handelt,

• der Verkäufer hat die Wahl der Art der Nacherfüllung;
• bei neuen Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware;
• Bei gebrauchten Waren sind Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen;
• beginnt die Verjährungsfrist nicht erneut zu laufen, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung vorgenommen wird.

7. 3 Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht

• für Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden,
• für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat,
• für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
• bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit digitalen Elementen für eine etwaige Verpflichtung des Verkäufers zur Bereitstellung von Updates für digitale Produkte.

7.4 Im Übrigen bleiben für Unternehmer die gesetzlichen Verjährungsfristen für eventuell bestehende gesetzliche Rückgriffsansprüche unberührt.

7.5 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, gelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon zu unterrichten. Kommt der Kunde dem nicht nach, so hat dies keine Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

8) Besondere Bedingungen für Reparaturdienstleistungen

Schuldet der Verkäufer nach dem Inhalt des Vertrages die Reparatur einer dem Kunden gehörenden Sache, so gilt folgendes:

8.1 Die Reparaturleistungen werden am Sitz des Verkäufers erbracht.

8.2 Der Verkäufer erbringt seine Leistungen nach eigenem Ermessen in eigener Person oder durch von ihm ausgewähltes qualifiziertes Personal. Dabei kann sich der Verkäufer auch der Dienste Dritter (Subunternehmer) bedienen, die in seinem Auftrag handeln. Sofern in der Leistungsbeschreibung des Verkäufers nicht anders angegeben, hat der Kunde keinen Anspruch auf die Auswahl einer bestimmten Person zur Durchführung der gewünschten Leistung.

8.3 Der Kunde hat dem Verkäufer alle für die Reparatur des Gegenstandes erforderlichen Informationen zur Verfügung zu stellen, sofern deren Beschaffung nach dem Vertragsinhalt nicht in den Pflichtenkreis des Verkäufers fällt. Insbesondere hat der Kunde dem Verkäufer eine umfassende Beschreibung des Mangels zu geben und ihn über alle Umstände zu informieren, die für den festgestellten Mangel ursächlich sein können.

8.4 Soweit nicht anders vereinbart, hat der Kunde den zu reparierenden Gegenstand auf seine Kosten und Gefahr an den Sitz des Verkäufers zu senden. Der Verkäufer empfiehlt dem Kunden, zu diesem Zweck eine Transportversicherung abzuschließen. Darüber hinaus empfiehlt der Verkäufer dem Kunden, die Ware in einer geeigneten Transportverpackung zu versenden, um das Risiko von Transportschäden zu verringern und den Inhalt der Verpackung zu verbergen. Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über offensichtliche Transportschäden informieren, damit der Kunde seine Rechte gegenüber dem Frachtführer geltend machen kann.

8. 5 Die Rücksendung der Ware erfolgt auf Kosten des Kunden. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Sache geht mit der Übergabe der Sache an eine geeignete Transportperson am Geschäftssitz des Verkäufers auf den Kunden über. Auf Wunsch des Kunden wird der Verkäufer eine Transportversicherung für den Artikel abschließen.

8.6 Die vorstehenden Regelungen schränken die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden im Falle des Kaufs von Waren des Verkäufers nicht ein.

8.7 Der Verkäufer haftet für Mängel an der erbrachten Reparaturleistung nach den Bestimmungen der gesetzlichen Mängelhaftung.

9) Einlösung von Aktionsgutscheinen

9.1 Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Aktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer kostenlos ausgegeben werden und vom Kunden nicht erworben werden können (im Folgenden “Aktionsgutscheine” genannt), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur während des angegebenen Zeitraums eingelöst werden.

9.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen werden, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.

9.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

9.4 Pro Bestellung kann nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.

9. 5 Der Wert der Ware muss mindestens dem Betrag des Gutscheins entsprechen. Ein eventuelles Restguthaben wird vom Verkäufer nicht zurückerstattet.

9.6 Wenn der Wert des Gutscheins nicht ausreicht, um die Bestellung zu bezahlen, kann eine der anderen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden, um die Differenz zu begleichen.

9. 7 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in bar ausgezahlt noch verzinst.

9. 8 Der Aktionsgutschein wird nicht zurückerstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts ganz oder teilweise zurückgibt.

9.9 Der Aktionsgutschein ist nur zur Verwendung durch die auf ihm genannte Person bestimmt. Eine Weitergabe des Aktionsgutscheins an Dritte ist ausgeschlossen. Der Verkäufer ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die materielle Berechtigung des jeweiligen Gutscheininhabers zu prüfen.

10) Alternative Streitbeilegung

10.1 Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung im Internet unter folgendem Link bereit: https://ec.europa.eu /consumers /odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten, die sich aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen ergeben, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

10.2 Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.